Misco.at - AVMMISCO AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MISCO Germany Inc. für Online-Geschäfte

Stand der letzten Änderung und gültig ab: 1. Oktober 2009
I. Geltungsbereich
1. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Misco Germany Inc. (nachfolgend „MISCO“), und ihren Kunden für die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen im Online-Bereich. 2. Von nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gilt der Abschnitt II. ausschließlich für Geschäfte mit Verbrauchern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 3. Für Unternehmer gelten ausschließlich die im Abschnitt III. aufgeführten Verkaufs- und Lieferbedingungen für Unternehmer.
II. Geschäftsbedingungen für Verbraucher
II.1. Angebot und Angebotsunterlagen
a. Die Darstellung des Sortiments von MISCO auf Internetseiten, in Katalogen oder in der Auslage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Offerte dar. b. Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich die angegebenen Preise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer, jedoch ausschließlich Versandkosten und sonstiger Nebenleistungen (wie Installation, gesondertes Zubehör, Software usw.). c. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn MISCO das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt durch Zusendung der Ware oder individuelle Vertragsbestätigung. Automatisch versandte Bestätigungen über den Erhalt einer Bestellung dienen lediglich der Information des Kunden und stellen keine Vertragsannahme dar. d: MISCO ist berechtigt, das Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.
II.2. Kein Risiko – 2 Wochen freiwillige Rücknahme
Unabhängig von den Ihnen gesetzlich zustehenden Rechten (siehe II.3.) können Sie jeden gekauften Artikel innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware an MISCO zurücksenden, sofern die Ware vollständig ist und sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet. Die Ware ist an Schachinger Paketdienst GmbH (Misco) RMA- (Ihre Retouren-Nr erhalten Sie unter (Tel. 0800 / 2284-3008 oder per E-Mail: kundenservice@misco.at) Fischerweg 10 A-4063 Hörsching zurückzusenden. Diese Rücknahmegarantie beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Rechte und insbesondere nicht Ihr Widerrufsrecht nach II.3.
II. 3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: MISCO Germany Inc., Robert-Bosch-Strasse 1-3, 63225 Langen, E-Mail: kundenservice@misco.at Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ihre MISCO Germany Inc.
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück.
II.4. Die Bezahlung der Ware kann per Vorauskasse, Kreditkarte oder Nachnahme erfolgen
a. Bei Vorkasse per Überweisung. b. Bei Kreditkartenzahlung (EURO/Mastercard & VISA-Card) erfolgt die Belastung mit der Auslieferung der Ware. c. Bei Nachnahmelieferung erfolgt die Zahlung bei der Übergabe der Ware. Zum Gesamtkaufpreis vom MISCO kommen noch € 5,00 (inkl. MwSt.) bei Lieferungen via Lieferdienst (Standardlieferung bis 31,5 kg ohne LCD- und Displayprodukte > 26’’ sowie ohne Plasma-Produkte) oder 2% vom Warenwert, mindestens jedoch € 11,90 (inkl. MwSt.) bei Lieferungen per Spedition (alle übrigen Lieferungen) als Nachnahmegebühr hinzu.
II.5. Versandkosten
a. Logistikpauschale Für den Versand unserer Ware berechnen wir eine Logistikpauschale je Bestellung in Höhe von € 3,20 (€ 2,67 netto). Die Logistikpauschale beinhaltet unsere Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung. b. Frachtkosten Zusätzlich fallen für den Versand innerhalb Deutschlands Frachtkosten an wie folgt: aa.) bis 0,5 kg - €4,80 inkl. MwSt. (€ 4,00 netto) bis 10 kg - € 10,80 inkl. MwSt. (€ 9,00 netto) bis 31,5 kg - € 16,80 inkl. MwSt. (€ 14,00 netto) bis 100 kg - € 46,80 inkl. MwSt. (€ 39,00 netto) über 100 kg - € 64,80 inkl. MwSt. (€ 54,00 netto). bb.) LCD-, Display- und Plasma-Produkte: Wegen des besonderen Verpackungsaufwandes berechnen wir für den Versand von LCD-Bildschirmen > 26’’, Displays > 26’’ und Plasma-TVs abweichend von a.) eine gewichts- und kaufpreisunabhängige Frachtkostenpauschale von 38,22 Euro (€ 31,85 netto). c. Express-Service, Auslandslieferungen Nach Möglichkeit bieten wir eine tagesgleiche Lieferung, Kosten und Details auf Anfrage per Telefon unter +49 (0)6103 305 332. d. Selbstabholerservice (Mo. - Fr. 8 - 17 Uhr) Bei sofortiger Verfügbarkeit ab Lager können Sie die Ware während unserer Geschäftszeiten eine Stunde nach Ihrer Vorbestellung in unserem Geschäft in Langen (Hessen) abholen (Zahlung via Kreditkarte, EC oder Einkaufsberechtigung und Ausweis möglich). MISCO Germany Inc. Robert Bosch Strasse 1-3 D-63225 Langen e. Produktangaben aa.) "Ab Lager sofort verfügbar" - Dieses Produkt ist bei uns im Zentrallager in Langen bei Frankfurt am Main mit einem aktuellen Bestand verfügbar. Bestellungen bis 17:00 Uhr werden nach Zahlungseingang (Vorauskasse) oder bei Bestellungen mit Kreditkarte und Nachnahme noch am selben Tag versendet. Eine Abholung in unserem MISCO Computer Store ist möglich. (Eine telefonische Voranmeldung verkürzt Ihre Wartezeit). Bitte beachten Sie, dass die Bezahlung per Vorauskasse mehrere Tage Bearbeitungszeit benötigt. bb.) "Ab Außenlager verfügbar" - Das gewünschte Produkt ist in einem Außenlager vorrätig und verfügbar. Wir versenden diesen Artikel an Sie direkt ab dem Außenlager. Die Bearbeitung Ihrer Bestellung erfolgt am Tag des Bestelleingangs. Der Versand der Ware ist in der Regel innerhalb von 1-2 Werktagen möglich. Gerne bestellen wir diesen Artikel für Sie zur Abholung in unserem Ladengeschäft in Langen. Bitte beachten Sie, dass die Bezahlung per Vorauskasse mehrere Arbeitstage Bearbeitungszeit benötigt. cc.) "Artikel bitte vorbestellen" - Der Artikel ist neu bestellt oder aktuell auf Grund einer hohen Nachfrage vergriffen. Eine Zustellung an unser Lager ist bereits veranlasst. Bitte bestellen Sie diesen Artikel vor. Die Auslieferung erfolgt unverzüglich nach Eingang der Ware in unserem Zentrallager. dd.) "Bitte Liefertermin erfragen" - Dieses Produkt ist aktuell nicht verfügbar, da es entweder vergriffen oder noch nicht verfügbar ist. Eine genaue Lieferzeit kann aktuell noch nicht genannt werden. Wir informieren Sie gerne unter +49 (0)6103 305 332 tagesaktuell über die Verfügbarkeit.
II.6. Gewährleistungsrechte
a. Bei Mängeln von Neuware stehen Ihnen als Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Ausgenommen sind Mängel, die auf unsachgemäßen Gebrauch der Ware oder auf natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. b. Bei gebrauchten Kaufgegenständen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von MISCO oder deren Erfüllungsgehilfen und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
II.7. Eigentumsvorbehalt
a. MISCO behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. b. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufsache pfleglich zu behandeln; bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
II.8. Gerichtsstand und Erfüllungsort
a. Falls der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Geschäftssitz von MISCO Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. b. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
III. MISCO Geschäftsbedingungen für Unternehmer
III.1. Angebot und Angebotsunterlagen
a. Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von MISCO schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch dann, wenn MISCO in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt. b. Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich die angegebenen Preise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Darstellung des Sortiments von MISCO auf Internetseiten, in Katalogen oder in der Auslage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Offerte dar. c. Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware/Dienstleistung durch Absendung oder Übergabe aller abgefragten Angaben. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn MISCO das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt durch Auslieferung oder individuelle Bestätigung. Automatisch versandte Bestellbestätigungen dienen lediglich der Information des Kunden und stellen keine Vertragsannahme dar. d. MISCO ist berechtigt, das Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. e. MISCO behält sich vor, eine gegenüber dem Angebot in Preis und Qualität gleichwertige Leistung zu erbringen und im Falle von Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern / zu leisten.
III. 2. Fälligkeit und Aufrechnung
a. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung netto zur Zahlung fällig. b. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. c. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
III. 3. Lieferzeit
a. Soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung. b. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. c. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. d. Sofern die Voraussetzungen von c.) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme oder Schuldnerverzug geraten ist. e. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist. f. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. g. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. h. Im Übrigen haften wir im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes. i. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben unberührt.
III. 4. Versandkosten und Gefahrenübergang
a. Logistikpauschale Für den Versand unserer Ware berechnen wir eine Logistikpauschale je Bestellung in Höhe von € 3,20 (€ 2,67 netto). Die Logistikpauschale beinhaltet unsere Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung. b. Frachtkosten Zusätzlich fallen für den Versand innerhalb Deutschlands Frachtkosten an wie folgt: aa.) bis 0,5 kg - €4,80 inkl. MwSt. (€ 4,00 netto) bis 10 kg - € 10,80 inkl. MwSt. (€ 9,00 netto) bis 31,5 kg - € 16,80 inkl. MwSt. (€ 14,00 netto) bis 100 kg - € 46,80 inkl. MwSt. (€ 39,00 netto) über 100 kg - € 64,80 inkl. MwSt. (€ 54,00 netto). bb.) LCD-, Display- und Plasma-Produkte: Wegen des besonderen Verpackungsaufwandes berechnen wir für den Versand von LCD-Bildschirmen > 26’’, Displays > 26’’ und Plasma-TVs abweichend von a.) eine gewichts- und kaufpreisunabhängige Frachtkostenpauschale von 38,22 Euro (€ 31,85 netto). c. Express-Service, Auslandslieferungen Nach Möglichkeit bieten wir eine tagesgleiche Lieferung, Kosten und Details auf Anfrage per Telefon unter +49 (0)6103 305 332. d. Selbstabholerservice (Mo. - Fr. 8 - 17 Uhr) Bei sofortiger Verfügbarkeit ab Lager können Sie die Ware während unserer Geschäftszeiten eine Stunde nach Ihrer Vorbestellung in unserem Geschäft in Langen (Hessen) abholen (Barzahlung oder Einkaufsberechtigung und Ausweis). MISCO Germany Inc. Robert Bosch Strasse 1-3 D-63225 Langen e. Produktangaben aa.) "Ab Lager sofort verfügbar" - Dieses Produkt ist bei uns im Zentrallager in Langen bei Frankfurt am Main mit einem aktuellen Bestand verfügbar. Bestellungen bis 17:00 Uhr werden nach Zahlungseingang (Vorauskasse) oder bei Bestellungen mit Kreditkarte und Nachnahme noch am selben Tag versendet. Eine Abholung in unserem MISCO Computer Store ist möglich. (Eine telefonische Voranmeldung verkürzt Ihre Wartezeit). Bitte beachten Sie, dass die Bezahlung per Vorauskasse mehrere Tage Bearbeitungszeit benötigt. bb.) "Ab Außenlager verfügbar" - Das gewünschte Produkt ist in einem Außenlager vorrätig und verfügbar. Wir versenden diesen Artikel an Sie direkt ab dem Außenlager. Die Bearbeitung Ihrer Bestellung erfolgt am Tag des Bestelleingangs. Der Versand der Ware ist in der Regel innerhalb von 1-2 Werktagen möglich. Gerne bestellen wir diesen Artikel für Sie zur Abholung in unserem Ladengeschäft in Langen. Bitte beachten Sie, dass die Bezahlung per Vorauskasse mehrere Arbeitstage Bearbeitungszeit benötigt. cc.) "Artikel bitte vorbestellen" - Der Artikel ist neu bestellt oder aktuell auf Grund einer hohen Nachfrage vergriffen. Eine Zustellung an unser Lager ist bereits veranlasst. Bitte bestellen Sie diesen Artikel vor. Die Auslieferung erfolgt unverzüglich nach Eingang der Ware in unserem Zentrallager. dd.) "Bitte Liefertermin erfragen" - Dieses Produkt ist aktuell nicht verfügbar, da es entweder vergriffen oder noch nicht verfügbar ist. Eine genaue Lieferzeit kann aktuell noch nicht genannt werden. Wir informieren Sie gerne unter +49 (0)6103 305 332 tagesaktuell über die Verfügbarkeit. f. Gefahrübergang Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.
III. 5 MISCO Rückgaberecht
a. Für alle angebotenen Artikel gilt ein Rückgaberecht von zwei Wochen ab Rechnungsdatum, sofern die Rückgabe nicht aufgrund von Mängelansprüchen begründet wird. Voraussetzung und Abwicklung des MISCO Rückgaberechts: Die Ware muss in unbeschädigtem, funktionsfähigem, vollständigem Zustand und in einwandfreier Originalverpackung an MISCO zurückgeschickt werden. Die Retourenummer erfragen Sie bitte telefonisch unter +49 (0)06103 305 345 oder per E-Mail: kundenservice@misco.at. Die Rückseite des Lieferscheins oder der Rechnung ist als Rücksendeschein (Retourennummer eintragen) zu verwenden. Rücksendungen sind für MISCO kostengünstigst anzuliefern. b. Ausgenommen vom Rückgaberecht sind folgende Artikel: Artikel die nicht Teil des Katalog- oder Internetangebotes sind oder auf Kundenwunsch bestellt oder speziell für den Kunden angefertigt wurden (inkl. Kabelmeterware), ferner jede Software und Verbrauchsmaterial, außerdem CDs, DVDs und sonstige Datenträger die von Ihnen entsiegelt wurden. c. Von dem MISCO Rückgaberecht unberührt bleibt selbstverständlich das Recht des Kunden, Mängelansprüche geltend zu machen. d. Bitte beachten Sie: Wird die Ware in verschmutzter und/oder beschädigter Verpackung oder unvollständig zurückgegeben oder ist die Treibersoftware entsiegelt, so wird für die Funktionsprüfung und Wiederherstellung der Verkaufsfertigkeit ein Abzug in Höhe von 15% des Warenwertes in Ansatz gebracht. Es bleibt unbenommen, den Nachweis zu führen, dass der im konkreten Fall entstandene Schaden niedriger als der pauschalisierte Betrag ist. Bei Ingebrauchnahme von Verbrauchsmaterialien wie Druckerkartuschen (Tinte/Toner) besteht die Verpflichtung zum Wertersatz. Rücksendungen, die nicht vollständig sind oder sich nicht in der Originalverpackung befinden, werden zu Lasten des Käufers zurückgewiesen.
III. 6. Mängelhaftung
a. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. b. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist MISCO nach eigener Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung ist MISCO verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. c. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. d. MISCO haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit MISCO keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. e. MISCO haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. f. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. g. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen. h. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. i. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
III. 7. Gesamthaftung
a. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als unter III. 6. vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Die Haftung wegen vorsätzlichen Handelns bleibt hiervon unberührt. b. Die Begrenzung nach a.) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt. c. Soweit die Schadensersatzhaftung MISCO gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MISCO.
III. 8. Eigentumsvorbehaltssicherung
a. MISCO behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist MISCO berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch MISCO liegt ein Rücktritt vom Vertrag. MISCO ist nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen. b. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen. c. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde MISCO unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit MISCO Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, MISCO die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall. d. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt MISCO jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturaendbetrages (einschließlich MwSt) der Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von MISCO, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. MISCO verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann MISCO verlangen, dass der Kunde MISCO die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. e. Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für MISCO vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, MISCO nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt MISCO das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Fakturaendbetrag, einschließlich MwSt) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. f. Wird die Kaufsache mit anderen, MISCO nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt MISCO das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Fakturaendbetrag, einschließlich MwSt) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde MISCO anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für MISCO. g. Der Kunde tritt MISCO auch die Forderungen zur Sicherung der Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. h. MISCO verpflichtet sich, die MISCO zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt MISCO.
III. 9. Gerichtsstand und Erfüllungsort
a. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz von MISCO Gerichtsstand; MISCO ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. b. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.