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Die Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern finden Sie hier: AGB für Verbraucher.
Die Geschäftsbedingungen gegenüber Unternehmern finden Sie hier: AGB für Unternehmer.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MISCO Germany Inc. für Online-Geschäfte Stand 04.08.2011

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen MISCO Germany Inc. (nachfolgend „MISCO“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von MISCO entstehen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, MISCO stiab lagmmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von MISCO, insbesondere in Katalogen und/oder auf unserer Internetseite, sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von MISCO Produkte auswählen und diese über den Button „Kaufen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) MISCO schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer individuellen Annahmeerklärung durch MISCO zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird oder durch Zusendung der bestellten Ware.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt MISCO dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt MISCO dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch MISCO berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) MISCO bietet dem Kunden einen Express-Service. Dabei bietet MISCO nach Möglichkeit eine tagesgleiche Lieferung. Kosten und Details können per Telefon unter +49 (0)6102 8227 227 erfragt werden.
(4) Es gelten die folgenden Produktangaben:
a) „Ab Lager sofort verfügbar: Produkte mit der Bezeichnung ab „Ab Lager sofort verfügbar“ sind mit einem aktuellen Bestand verfügbar. Bestellungen bis 17:00 Uhr werden nach Zahlungseingang (Vorauskasse) oder bei Bestellungen mit Kreditkarte und Nachnahme noch am selben Tag bearbeitet. Bitte beachten Sie, dass die Bezahlung per Vorauskasse mehrere Tage Bearbeitungszeit benötigt.
b) „Artikel bitte vorbestellen“ - Der Artikel ist neu bestellt oder aktuell auf Grund einer hohen Nachfrage vergriffen. Eine Zustellung an das Lager von MISCO ist bereits veranlasst. Der Kunde hat die Möglichkeit einen solchen Artikel vorzubestellen. Die Auslieferung erfolgt unverzüglich nach Eingang der Ware in dem Zentrallager von MISCO.
c) „Bitte Liefertermin erfragen“ - Dieses Produkt ist aktuell nicht verfügbar, da es entweder vergriffen oder noch nicht verfügbar ist. Eine genaue Lieferzeit kann aktuell noch nicht genannt werden. MISCO informiert den Kunden gerne unter +49 (0)6102 8227 227 tagesaktuell über die Verfügbarkeit.
(5) Sollte MISCO ausnahmsweise einen bestellten Artikel nicht liefern können und hat MISCO das Vertragsangebot des Käufers noch nicht angenommen, behält sich MISCO vor, dem Käufer durch Zusendung eines qualitativ und preislich gleichwertigen Artikels ein neues Angebot zu unterbreiten. Falls der Käufer das Angebot nicht annehmen möchte, kann er die Ware mittels des von MISCO beigelegten Rücksendeaufklebers an MISCO zurücksenden. Die Kosten der Rücksendung trägt MISCO. Für den Fall, dass der Käufer den Ersatzartikel behält bleibt dessen gesetzliches Widerrufsrecht erhalten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen von MISCO aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behält sich MISCO das Eigentum an den verkauften Waren vor.
(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat MISCO unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die MISCO gehörenden Waren erfolgen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist MISCO berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts herauszuverlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf MISCO diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
(4) Der Kunde ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.
(a) Der Eigentumsvorbehalt von MISCO erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei MISCO als Hersteller gilt. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt MISCO Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
(b) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe eines etwaigen Miteigentumsanteils von MISCO gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an MISCO ab. MISCO nimmt die Abtretung an. Die in Abs. 2 genannten Pflichten des Kunden gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
(c) Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde neben MISCO ermächtigt. MISCO verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber MISCO nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so kann MISCO verlangen, dass der Kunde MISCO die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(d) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von MISCO um mehr als 10%, wird MISCO auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach seiner Wahl freigeben.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website von MISCO angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Logistikpauschale Für den Versand der Ware berechnet MISCO eine Logistikpauschale je Bestellung in Höhe von € 3,20 (€ 2,67 netto). Die Logistikpauschale beinhaltet die Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung.
(3) Frachtkosten - Zusätzlich fallen für den Versand innerhalb Deutschlands Frachtkosten an wie folgt:

a)
bis 0,5 kg - € 4,80 inkl. MwSt. (€ 4,00 netto)
bis 10 kg - € 10,80 inkl. MwSt. (€ 9,00 netto)
bis 31,5 kg - € 16,80 inkl. MwSt. (€ 14,00 netto)
bis 100 kg - € 46,80 inkl. MwSt. (€ 39,00 netto)
über 100 kg - € 64,80 inkl. MwSt. (€ 54,00 netto)

b) LCD-, Display- und Plasma-Produkte: Wegen des besonderen Verpackungsaufwandes berechnet MISCO für den Versand von LCD-Bildschirmen > 26’’, Displays > 26’’ und Plasma-TVs abweichend von a.) eine gewichts- und kaufpreisunabhängige Frachtkostenpauschale von 38,22 Euro (€ 31,85 netto).

§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, Kreditkarte, Nachnahme oder – sofern der Kunde Unternehmer ist – auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung nur möglich nachdem vorab eine positive Bonitätsprüfung stattgefunden hat.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist für Verbraucher unmittelbar mit Vertragsschluss, für Unternehmer innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er als Verbraucher MISCO Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, als Unternehmer Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszins zu zahlen. Sollten Rechnungsumschreibungen durch den Kunden aufgrund falscher Meldedaten verursacht werden, behält sich MISCO vor dem Kunden pro Korrektur 12,00 Euro in Rechnung zu stellen.
(4) - entfällt -
(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch MISCO nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) MISCO haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von MISCO gelieferten Sachen 12 Monate.
(2) Bei gebrauchten Kaufgegenständen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang.
(3) Eine Garantie besteht bei den von MISCO gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MISCO, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet MISCO nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MISCO, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBG. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
MISCO Germany Inc.
Frankfurter Straße 233
D-63263 Neu-Isenburg
Fax: 0800 / 8857657
E-Mail: kundenservice@misco.de

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Paketversandfähige Sachen senden Sie bitte auf Gefahr von MISCO an:

MISCO Germany Inc.
c/o IM Logistics Tor 51
Europaring 22
94315 Straubing

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten unter „Mein Konto/Mein Account“ zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.
(4) Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse kundenservice@ misco.de oder telefonisch unter +49 (0)6102 8227 227 zur Verfügung.
(5) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von MISCO (www.misco.de) jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen MISCO und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von MISCO.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Ihre MISCO Germany Inc.

 

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*Alle genannten Preise (Euro) gelten ab unserem Lager zuzüglich Fracht, Verpackung und Logistikpauschale. Anlieferung und Rechnungsstellung erfolgt an die Bestelladresse zu den für dieses Land gültigen Preis und Lieferbedingungen. **Preis nach Abzug der Cash-Back Aktion durch den Hersteller. Vorausgesetzt, Teilnahme und Freigabe durch den Hersteller. Preis in inkl. gesetzlicher MwSt. Für alle Bestellungen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). E&OE.
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